Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen der Firma Ellen Hoche Lehr- und Lernmittel



Haftung und Gewährleistung

Die Fa. Ellen Hoche weist darauf hin, daß es nach dem momentanen Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen, insbesondere auch in Verwendung mit verschiedenen Hardwarekomponenten, fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher nur die Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich verwendbar ist.

Mängel sind unverzüglich nach Bekanntwerden, jedoch spätestens nach 30 Tagen anzuzeigen. Ist die Software mangelhaft, so ist die Fa. Ellen Hoche unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche nach ihrer Wahl berechtigt, nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Mehrere Nachbesserungen sind zulässig. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder Wandlung verlangen.

Die Fa. Ellen Hoche haftet nicht für die richtige Auswahl, Einsatz, Anwendung, und Nutzung der Software. Das gilt insbesondere für den Fall des Einsatzes nicht geeigneter Hardware oder Änderungen der Software. Insbesondere ist die Haftung für alle durch die Software verursachten mittelbaren Schäden ausgeschlossen, sofern dies gesetzlich zulässig ist. Fa. Ellen Hoche haftet nicht für Ansprüche auf Schadenersatz aus jedem Rechtsgrund, außer es kann vom Kunden grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln, Tun oder Unterlassen nachgewiesen werden. Für Kaufleute wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die Gewährleistungsansprüche erlöschen 2 Jahre nach Lieferung.

Lizenzbedingungen
Durch eine Registrierung der Software gewährt Ihnen die Firma Ellen Hoche eine ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz:

a) zur Installation der registrierten Software auf einem beliebigen einzelnen Personalcomputer (sei es ein Einzelplatz-Computer
oder eine Workstation in einem Netzwerk) oder zur Installation einer registrierten Schullizenz der Software auf allen Computern einer Schule und
b) zum Kopieren der Software einzig zu dem Zweck der Installation auf Ihrem Computer und als Sicherung und Archiv-aufbewahrung. Es ist verboten, Kopien der Software  zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen oder zu vertreiben.
c) zum Kopieren und Weitergeben der Shareware-Version ohne Registrierdaten an andere Interessenten. Die Shareware-Version ist die Zip-Datei, die aus dem Internet www.mintext.de heruntergeladen werden kann.

Bei einigen speziell gekennzeichenten Software-Produkten ist es erlaubt, die unregistrierte Software auf einem privaten Computer zu verwenden. Für den Einsatz dieser Software im Unterricht muss die Software registriert werden. Es ist nicht erlaubt, eine unregistrierte Version der Software im Unterricht einzusetzen.

Keine weiteren Rechtsansprüche:
Sie nehmen zur Kenntnis, daß die Fa. Ellen Hoche sowohl Urheber als auch Eigentümer der Software ist. Sie behält den Rechts- und Besitzanspruch der Software.
Sie akzeptieren, daß die oben gewährte Lizenz kein Verkauf der Software ist und daß der oben aufgeführte Vertrag Ihnen in Bezug auf die Software keinen Anspruch auf Patente, Vervielfältigungen, Branchengeheimnisse, Warenzeichen oder auf andere Rechte gewährt.

Keine Modifikationen oder Dekompilierung:
ES IST VERBOTEN, DIE SOFTWARE, DIE DOKUMENTATION ODER KOPIEN IM GANZEN ODER TEILWEISE ZU VERÄNDERN, ZU ÜBERSETZEN, ZU DISASSEMBLIEREN ODER ZU DEKOMPILIEREN.

Gesetzesanwendung
Dieser Vertrag unterliegt der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland und ist so anzuwenden, als ob die betreffenden Rechtsgeschäfte in der Bundesrepublik Deutschland stattfänden.
Sowohl Sie als auch Fa. Ellen Hoche nehmen zur Kenntnis, daß das Abkommen der Vereinten Nationen, bezüglich der Verträge für den internationalen Verkauf von Waren (1980), ausdrücklich von der Anwendung auf diesen Vertrag ausgeschlossen ist.

Widerrufsrecht
Gemäß FernAbsG haben Kunden z.B. bei Online-Bestellungen, Bestellungen per Telefon, Fax oder per Post grundsätzlich das Recht, eine Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Begründung zu widerrufen bzw. die Ware zurückzugeben. Diese Frist beginnt mit dem Empfang der Lieferung.
Hierbei wird im FernAbsG jedoch davon ausgegangen, daß auch Online zur Verfügung gestellte Software der Beschaffenheit nach nicht für eine Rücksendung geeignet ist. `Entsiegelte` Software wird ausdrücklich vom Widerrufsrecht ausgenommen.
Für Bestellungen per Telefon, Fax, Post und/oder E-Mail gilt deshalb zusätzlich als vereinbart:
Sofern die Ihnen von uns aufgrund Ihrer Bestellung übersandte Lieferung geöffnet wurde und Ihnen somit Ihre persönliche(n) Registriernummer(n) bekannt geworden ist (sind) (`Entsiegelung`), ist eine Rückgabe gemäß FernAbsG grundsätzlich ausgeschlossen.
Ein Widerrufs- oder Rückgaberecht bzgl. unserer Programme besteht in diesen Fällen nur noch dann, wenn abweichend zur Sharewareversion zugesicherte wesentliche Eigenschaften nachweisbar in der Vollversion bzw. nach der Registrierung der Sharewareversion in dieser fehlen, insofern also ein erheblicher Mangel vorhanden wäre, der für den Kunden als Tester der Sharewareversion infolge der dort vorhandenen Einschränkungen zuvor definitiv nicht erkennbar war, sowie dieser Mangel von uns nicht, nach Aufforderung durch den Kunden, in einer angemessenen Frist behoben wurde.
Durch die dem potentiellen Kunden kostenlose Testmöglichkeit für jedes Programm ist jede sonstige Rückgabe, z.B. aufgrund von `Nichtgefallen` o.ä. unbeschadet des FernAbsG und sonstiger Bestimmungen ausgeschlossen.
Der Besteller erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

Jugendschutzgesetz
Bei den von uns vertriebenen Programmen handelt es sich ausschließlich um Programme für Lehrzwecke, die nicht unter die neue Kennzeichnungspflicht nach dem am 1.4.03 in Kraft getretenen Jugendschutzgesetz fallen.

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Impressum:

Fa. Ellen Hoche, Lehr und Lernmittel
vertreten durch Geschäftsführerin Ellen Hoche,
Lindenbachstr. 37, 70499 Stuttgart,
Tel. (0049 711) 8894066,
E-Mail: hoche@mintext.de